Die Affäre Wulff - und kein Ende? 

Auch diese Zeilen reihen sich ein in die Verlängerung einer zähen Affäre, die kein Ende nehmen will und sich inzwischen zu mehr als einem Stellungskrieg zwischen beinahe der gesamten Presselandschaft und dem Bundespräsidenten entwickelt hat. Worum es ursprünglich ging, um den Privatkredit durch die Gattin eines Unternehmers, scheint inzwischen aufgrund von immer weiteren Enthüllungen in Vergessenheit zu geraten. Ich glaube, dass durch all diese Affären sicher nicht das Amt beschädigt wird, höchstens der Inhaber, der sich wegen des Amtes an dessen hoher moralischer Stellung in Staat und Gesellschaft messen lassen muss. Nichtsdestoweniger bietet diese Diskussion die Chance, dieses saft- und kraftlose Amt des Bundespräsidenten auf den Prüfstand zu stellen. Es wurde nach den Erfahrungen der Weimarer Republik und dem Missbrauch durch den Reichspräsidenten Hindenburg derart ohnmächtig ausgestaltet. Nach sechzig Jahren Bundesrepublik ist es an der Zeit, über eine Neugestaltung nachzudenken. Nach wie vor wird darüber diskutiert, ob man den Bundespräsidenten nicht direkt vom Volk wählen lassen sollte. Eine Findungskommission bestehend aus Vertretern des Bundestages und des Bundesrates könnte dem Volk zwei von ihr geprüfte Kandidaten präsentieren, von denen einer möglichst nicht aus der Kaste der Berufspolitiker kommen sollte. Er sollte nur noch eine Amtszeit haben, die allerdings sieben Jahre dauert. Ich könnte mir gut vorstellen, dass ihm eine Art Staatsrat zur Seite gestellt wird, der ihn bei einigen neu hinzukommenden Kompetenzen deliberativ berät, etwa bei der Ernennung von Richtern, Verleihung von Auszeichnungen, Festsetzung der Abgeordneten-Diäten oder der zwingenden Prüfung der Verfassungskonformität von Gesetzen u.ä. Dann schadet es nicht, wenn der Präsident auch ein politisches Amt darstellt, das sich der öffentlichen Kritik stellen muss. Es wird damit nur umso interessanter und öffnet sich dadurch auch Menschen mit politischem Biss, die es sich nicht gefallen lassen müssten, wie weiland Horst Köhler im Wohnzimmer eines Parteivorsitzenden in einer nächtlichen Hau-Ruck-Sitzung gekürt zu werden. Sicher, die „Balance of Power“ würde damit etwas komplizierter. Aber lohnen könnte sich ein solches gedankliches Experiment durchaus. Vielleicht wäre dann der "Krieg" zwischen dem macht-losen Präsidenten und der sog. Vierten Macht im Staate, der Presse nicht gänzlich sinnlos gewesen!